René Röspel MdB Ihr Abgeordneter für Hagen und den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis

Nur mit der SPD: Sichere Arbeit – sozial abgesichert und nach Tarif bezahlt

Man kann sich darüber freuen, dass 44 Millionen Menschen in Beschäftigung sind. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass
• jeder Fünfte davon im Niedriglohnsektor arbeitet (weniger als 10 Euro brutto/Stunde)
und
• jede/r zweite Berufsanfänger/in mit einem Zeitvertrag beginnt.

Vier Millionen Menschen profitieren mittlerweile vom Mindestlohn. Das reicht uns aber nicht: Menschen müssen mit Zuversicht in die Zukunft blicken können. Unser Ziel ist daher:
• unbefristete Arbeit – sozial abgesichert und nach Tarif bezahlt.
• Mehr Minijobs müssen in sozialversicherungspflichtige Arbeit umgewandelt werden.
• Leiharbeiter/innen müssen ab dem ersten Tag wie die Stammbelegschaft bezahlt werden.
• Wir wollen die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung und
• ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit!

Wir setzen uns dafür ein, dass auch stärker daran geforscht wird, mit welchen Produkten und Dienstleistungen wir unseren Wohlstand sichern und wie wir Arbeit in Zukunft so gestalten, dass Menschen gesund und zufrieden leben können.

Gegen den Willen von CDU/CSU hat die SPD zum 1. Januar 2015 den flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro in Deutschland eingeführt. Hier zeigt sich einmal mehr: Nur mit einer starken SPD ist soziale Gerechtigkeit in unserem Land möglich. Wäre es nach Angela Merkel und der CDU/CSU gegangen, würden auch heute noch vier Millionen Menschen weniger als 8,50 Euro/Stunde verdienen. Noch im Oktober 2011 hat Merkel ihre Meinung zum Mindestlohn bekräftigt: „Ich persönlich bin bei einem allgemeinen, flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn sehr skeptisch" (Auszug aus ihrer Rede auf der Bundesdelegiertentagung der Frauenunion). Und auch der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Brüderle hatte im Jahr 2009 eine klare Meinung zum Mindestlohn: „Mindestlöhne bleiben maximaler Unsinn, weil sie Arbeitsplätze gefährden."

Solche Horrorszenarien vor der Einführung des Mindestlohns haben sich nicht bestätigt – Im Gegenteil: Der Mindestlohn hat viele Jobs besser gemacht. Das reicht uns aber nicht! Das Programm von CDU/CSU richtet sich vor allem an die Arbeitgeber – ArbeitnehmerInnen werden dagegen nur am Rande erwähnt. „Sozial ist, was Arbeit schafft" bleibt das Motto von Merkel und der CDU.

Wir als SPD wollen, dass unbefristete Arbeitsverhältnisse wieder der Normalfall werden. CDU/CSU lehnen die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ab, wollen in den kommenden Jahren den Mindestlohn wieder aufweichen und prahlen gerne mit hohen Beschäftigungszahlen – und ignorieren dabei die vielen Menschen, die weiterhin im Niedriglohnsektor arbeiten. Das halte ich für verantwortungslos. Denn nur, wenn wir jetzt handeln, können die Menschen mit Zuversicht in die Zukunft blicken. Die SPD hat konkrete Pläne und gibt sich nicht mit der aktuellen Situation zufrieden!

Wir wollen:

Unsere Bilanz – Die SPD als treibende Kraft für gute Arbeit

Aus dem Regierungsprogramm der SPD: