Röspel verärgert über Merkels Gentechnik-Tricks

Enttäuscht und verärgert ist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel über die Abstimmung im Europäischen Rat bei der Frage der Zulassung von gentechnisch verändertem Mais: „Die Stimme der deutschen Regierung hat in Europa Gewicht und hätte unentschiedene Staaten beeinflussen können. Mit einem deutlichen Nein aus Deutschland wäre der Anbau von Gentech-Mais vielleicht in ganz Europa verhindert worden.“ Doch die deutschen Vertreter hätten sich auf Anweisung von Kanzlerin Merkel der Stimme enthalten und damit ermöglicht, dass jetzt auch in Deutschland die Maissorte 1507 des amerikanischen Herstellers Pioneer angebaut werden darf, befürchtet Röspel. Im Koalitionsvertrag habe man ausdrücklich das Gegenteil vereinbart, zitiert Röspel: „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegen die grüne Gentechnik an. An der Nulltoleranz gegenüber nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Bestandteilen in Lebensmitteln halten wir fest – ebenso wie an der Saatgutreinheit.“

Nach Einschätzung des studierten Molekularbiologen Röspel bleiben bei dieser Maissorte, die durch gentechnische Veränderung permanent Insektengift produziert, zu viele Fragen vor allem hinsichtlich der Auswirkungen auf die Umwelt ungeklärt. Deshalb hätten die SPD-geführten Ministerien Wirtschaft, Umwelt und Justiz den Anbau abgelehnt. Selbst das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium, bisher immer ein Gentechnik-Befürworter, lehne den Anbau ab und entspreche damit dem einstimmigen Votum der Agrarminister aus den Bundesländern.
Auch bei den Verbrauchern sei die Ablehnung gentechnisch veränderter Produkte ungebrochen, weiß Röspel aus aktuellen Umfragen. Nur die CDU-geführten Ministerien für Forschung und Gesundheit und Kanzlerin Merkel hätten sich für die Zulassung ausgesprochen. Diese Uneinigkeit der Ministerien führe nach der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien zu einer Enthaltung Deutschlands auf europäischer Ebene.
„Merkels Veto widerspricht dem Koalitionsvertrag“, ist René Röspel sicher und fordert: „Wenn die Bundeskanzlerin und die CDU den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen in Deutschland durchsetzen wollen, dann sollen sie das der Bevölkerung offen und ehrlich erklären und nicht mit solchen Geschäftsordnungstricks hantieren.“