Unsere neue Broschüre „Rechtsextremismus in Deutschland“[1] ist gibt vor allem Lehrerinnen und Lehrern, aber auch Schülerinnen und Schülern, die sich intensiver mit dem Thema auseinander setzen, eine Fülle von Informationen.
Demokratie ist nicht wehrlos, und gewalttätige Nationalisten und menschenfeindliche Ideologen dürfen friedliches Zusammenleben in Deutschland nicht stören. Deshalb setzen wir uns entschieden dafür ein, dass die begonnenen Projekte gegen Rechts dauerhaft fortgeführt und verlässlich finanziert werden. Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ist für uns eine gesamtgesellschaftliche, gesamtstaatliche und alle Generationen betreffende Aufgabe.
Wir wollen das Engagement für Demokratie und Toleranz nachhaltig und kontinuierlich unterstützen. Dabei setzen wir bewusst auf die Vielfalt der Aktivitäten und Initiativen vor Ort. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die Bundesprogramme für den Kampf gegen Rechts verstetigen, um so die notwendige Arbeit der zahlreichen zivilgesellschaftlichen Projekte und Initiativen gegen Rechtsextremismus zu sichern. Die Stärkung der Demokratie und der engagierten Demokratinnen und Demokraten ist der beste Verfassungsschutz. Staat und Gesellschaft müssen ein klares Zeichen setzen: Rechtsextreme, Rassisten und verfassungsfeindliche Parteien haben in einem demokratischen Deutschland keinen Platz.