Neue Chance für Gigabit-Ausbau
Ein wichtiger Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele des Koalitionsvertrages liegt jetzt vor: Die Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland ist überarbeitet und mit allen Beteiligten abgestimmt, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel und verspricht: „Wir werden damit viele noch verbliebene weiße Flecken unmittelbar an das Gigabitnetz anschließen.“ Kommunen, die bislang auf eine Kupfertechnologie gesetzt haben und das Ausschreibungsverfahren noch nicht beendet haben, bekommen die Möglichkeit eines Technik-Upgrades. Sie können ihr Projekt noch bis Jahresende auf Glasfaser umstellen. Der Bund stockt hierfür den Bundesanteil entsprechend auf. Den Bundesländern ist dabei freigestellt, den höheren Eigenmittelbeitrag der Kommune zu übernehmen. „Ich gehe davon aus, dass die NRW-Regierung diese Kosten übernimmt“, fordert Röspel mit Blick auf die Städte in seinem Wahlkreis.
Das Antragsverfahren werde deutlich beschleunigt, weiß der Abgeordnete, außerdem wird die bisher nötige Bewertung jedes Antrages anhand eines umfassenden Kriterienkatalogs abgeschafft. Der Förderhöchstbetrag des Bundes wird auf 30 Millionen erhöht. „Das sollte auch Hagen, Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg und Schwelm motivieren, rasch einen Antrag zu stellen“, meint Röspel. Alle Bürgermeister und Landräte, die noch einen „weißen Fleck“ in ihrer Kommune haben, werden zeitnah informiert, erfuhr Röspel aus dem Bundesverkehrsministerium.
Informationen sowie die neue Förderrichtlinie werden unter www.bmvi.de bereitgestellt.