Ich nehme den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer privaten Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den nationalen Datenschutzvorschriften, verarbeitet.

Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können (vgl. Art. 4 DSGVO). Hierunter fallen z. B. Angaben wie Namen, Post-Adressen, E-Mail-Adressen oder Telefonnummern, aber auch Nutzungsdaten wie Ihre IP-Adresse oder Inhaltsdaten, wie die von Ihnen geschriebenen Kommentare. Zu den verwendeten Begrifflichkeiten (etwa „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“) verweise ich auf die Begriffsdefinitionen in Art. 4 DSGVO.

Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ich Sie über Umfang, Art und Weise der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung meiner Webseite und bei Kontaktaufnahme mit meinen Büros sowie über soziale Netzwerke informieren.

1. Wer ist Verantwortlicher für die Datenverarbeitung?

René Röspel, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: 030 / 227 73320
E-Mail: rene.roespel@bundestag.de

ist als Betreiber dieser Website verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO.

2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden personenbezogene Daten erhoben?

Hier teile ich Ihnen gemäß Art. 13 DSGVO mit, auf welchen Rechtsgrundlagen die Datenverarbeitung auf meiner Webseite erfolgt. Falls die Rechtsgrundlage in dieser Datenschutzerklärung nicht jeweils aufgeführt wird, gilt:
Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.
Soweit ich für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einhole, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Der Einsatz von Social Plug-ins erfolgt auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Welche Daten werden verarbeitet?

a) beim Besuch meiner Website

Bei jedem Zugriff auf meine Seite werden folgende Daten gespeichert:

• Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Adresse)
• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
• Abgerufene Seite oder Datei
• Übertragene Datenmenge
• Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung
• Die zuvor besuchte Seite (Referrer)
• sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die meine Seite gefunden wurde

Diese Logfile-Informationen speichern wir aus Sicherheitsgründen und für eine Dauer von maximal 3 Tagen. Sie sind zum Beispiel erforderlich, um Missbrauchs- oder Betrugshandlungen aufzuklären. Sie werden danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

Die genannten Daten werden durch mich zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus meiner Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung meiner Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.

Darüber hinaus werden beim Besuch meiner Website Cookies eingesetzt (siehe auch Punkt 4 dieser Datenschutzerklärung).
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Der Grundsatz der zweckgebundenen Datenverwendung wird strikt beachtet. Sämtliche vorgenannten Daten werden nur zu den hier in dieser Information zur Datenverarbeitung genannten Zwecken verarbeitet.

Meine Webseite „liegt“ bei einem Hosting-Anbieter, bei der Programmierung und Umsetzung dieser Seite werde ich durch einen IT-Betreuer unterstützt. Selbstverständlich sind mir diese Dienstleister über  Auftragsverarbeitungsverträge nach Art. 28 DSGVO und durch eine Verschwiegenheitserklärung für IT-Dienstleister verpflichtet.

b) bei Kontaktaufnahme / Umgang mit Anfragen

Wenn Sie mir Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an MitarbeiterInnen der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss. Einem Hinweis auf Vertraulichkeit würde ich selbstverständlich Rechnung tragen. Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

Ihre Daten werden bis zum Ende meiner Mandatstätigkeit gespeichert. Falls Sie vorher eine Löschung wünschen, wenden Sie sich bitte per Email unter dem Betreff „Datenschutz“ an mich (rene.roespel@bundestag.de).

c) Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Neben diesem Online-Angebot betreibe ich aus berechtigtem Interesse lt. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auch Angebote in sozialen Netzwerken. Dort trete ich mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Mitgliedern und Interessierten in Kontakt, kommuniziere mit ihnen und informiere sie über meine Arbeit. Auf den jeweiligen Angeboten und Plattformen gelten jeweils die von den Betreibern veröffentlichten Geschäftsbedingungen und Datenverarbeitungsrichtlinien.
Soweit ich es nicht anders in dieser Datenschutzerklärung angegeben habe, verarbeite ich die Daten der NutzerInnen sofern diese mit mir innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z. B. Beiträge auf meinen dortigen Onlinepräsenzen verfassen oder mir Nachrichten zusenden.

Der EuGH hat am 05.06.2018 entschieden, dass Facebook und ein Facebook-Seitenbetreiber datenschutzrechtlich gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich sind. 

Am 06.06.2018 hat die Datenschutzkonferenz - der Zusammenschluss der deutschen Aufsichtsbehörden - im Hinblick auf diese gemeinsame datenschutzrechtliche Verantwortung eine sogenannte Entschließung herausgegeben.

Demnach muss ich Sie über die Datenverarbeitung, die über und durch die Facebook-Seite erfolgt, umfassend informieren. Das gilt insbesondere dann, wenn Sie selbst Facebook an sich nicht nutzen. Leider stehen uns derzeit auch nur die Informationen zur Verfügung, die Facebook selbst bereithält. 

d) Teilnahme an BPA-Fahrten

Bei Teilnahme an einer vom Bundespresseamt organisierten Fahrt nach Berlin ist die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten unumgänglich. Dies geschieht ausschließlich zum Zweck der Organisation und Durchführung der jeweiligen Fahrt.

Diese Daten erhalten neben uns die Bundestagsverwaltung sowie das Hotel, in dem Sie während Ihres Aufenthalts untergebracht sind. Eine Datenweitergabe an Dritte erfolgt darüber hinaus nicht. Sollte diese notwendig werden, informieren wir Sie darüber gesondert.

In der Regel sind für die Teilnahme an BPA-Fahrten die Angabe von Vor- und Nachname, des Geburtsdatums sowie Ihre E-Mail-und Post-Adresse, Ihre Handynummer sowie mögliche Verpflegungswünsche erforderlich. Je nach den Programmpunkten der Fahrt kann es darüber hinaus erhöhte Sicherheitsanforderungen geben, für die weitere Daten benötigt werden, darüber und über deren Verarbeitung informieren wir Sie gesondert.

Ihre Daten werden nach dem Ende der Fahrt gelöscht.

4. Ihre Rechte

Recht auf Auskunft: Nach Art. 15 DSGVO können Sie Auskunft darüber, ob wir betreffende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten, sowie eine umfassende Einsicht in diese Daten und weitere Informationen (etwa die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung) sowie eine Kopie dieser Daten verlangen.

Recht auf Berichtigung: Nach Art. 16 DSGVO können Sie die Berichtigung und auch Vervollständigung Sie betreffender personenbezogener Daten verlangen.

Recht auf Löschung: Nach Art. 17 DSGVO können Sie die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die Sie angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Nach Art. 18 DSGVO haben Sie die Möglichkeit, eine weitere Verarbeitung der Sie angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.

Recht auf Datenübertragbarkeit: Nach Art. 20 DSGVO können Sie verlangen, Ihre personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format von mir zu erhalten, oder dass ich diese an andere Datenverantwortliche übermittele. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht Ihnen dieses Recht nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

Recht auf Widerspruch: Nach Art. 21 DSGVO können Sie der weiteren Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen.

Recht auf Widerruf: Wenn Sie mir eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO für die Zukunft widerrufen.

Bitte wenden Sie sich zur Ausübung Ihrer vorgenannten Rechte unter dem Betreff „Datenschutz“ per Email an mich (rene.roespel@bundestag.de).

5. Datenlöschung und Speicherdauer

Grundsätzlich werden die gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

6. Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.
Um mein Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, wird auf meiner Website ein so genannter „Session-Cookie“ eingesetzt, die nach Ende Ihres Besuchs auf meiner Website automatisch gelöscht werden.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können jedoch auch verhindern, dass Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden, oder Ihren Browser so einstellen, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Bereits gespeicherte Cookies können Sie in den Systemeinstellungen Ihres Browsers löschen. Sofern Sie die Nutzung von Cookies in Ihrem Browser abschalten, kann es zu Funktionseinschränkungen meines Online-Angebotes kommen.

7. Social Media Plugins

a) Teilen von Inhalten über Plugins (Facebook, Google+1, Twitter & Co.)

Die Inhalte auf meiner Webseite können datenschutzkonform in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder Google+ geteilt werden. Diese Seite nutzt dafür Shariff. Anders als die direkt von den Betreibern sozialer Netzwerke angeboten Buttons stellt dieses Tool den direkten Kontakt zwischen den Netzwerken und NutzerInnen erst dann her, wenn NutzerInnen aktiv auf einen der Shariff-Buttons klicken.
Eine automatische Übertragung von Nutzerdaten an die Betreiber dieser Plattformen erfolgt durch dieses Tool nicht. Ist der Nutzer bei einem der sozialen Netzwerke angemeldet, erscheint bei der Nutzung der Social-Buttons von Facebook, Google+1, Twitter & Co. ein Informations-Fenster, in dem der Nutzer den Text vor dem Absenden bestätigen kann.
Sie können so die Inhalte dieser Seite datenschutzkonform in sozialen Netzwerken teilen, ohne dass komplette Surf-Profile durch die Betreiber der Netzwerke erstellt werden.

b) YouTube

Um Sie besser über meine Arbeit zu informieren, sind auf meiner Seite Videos eingebunden, für deren Wiedergabe ich ein Plug-in des von Google betriebenen Dienstes YouTube nutze. Betreiber des Dienstes ist die YouTube LLC, Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.
Wenn Sie eine Seite aufrufen, auf der ein Video eingebunden ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Server von YouTube mitgeteilt, welche meiner Unterseiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten durch YouTube finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google, die auch für YouTube gilt.

c) Facebook

Auf meiner Website sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite.
Wenn Sie meine Seite besuchen, können Sie das Facebook-Plugin aktivieren. Damit wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse meine Seite besucht haben.
Wenn Sie den Facebook-Button anklicken, während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte meiner Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook.
Indem Sie sich ausloggen, können Sie vermeiden, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann.

8. Kommentarfunktion

Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Nutzername gespeichert.
Ihr Kommentar, Ihr Nutzername und das Datum Ihres Kommentars werden auf meiner Webseite veröffentlicht.
Die Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der NutzerInnen, die Kommentare verfassen. Dies erfolgt auch zu meiner Sicherheit, da diese Daten benötigt werden, sollten in Kommentaren widerrechtliche Inhalte hinterlassen werden. Im Falle eines vermuteten Rechtsverstoßes sind wir gegebenenfalls rechtlich verpflichtet, personenbezogene Daten zur Ermittlung der Identität des Verfassers an Behörden herauszugeben.
Die Kommentare und die damit verbundenen Daten (z. B. IP-Adresse) werden gespeichert und verbleiben auf meiner Website, bis der kommentierte Inhalt vollständig gelöscht wurde oder die Kommentare aus rechtlichen Gründen gelöscht werden müssen (z.B. beleidigende Kommentare).
Die Speicherung der Kommentare erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung unter dem Betreff „Datenschutz“ per Email an mich (rene.roespel@bundestag.de). Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Ich behalte mir das Recht vor, Ihren Kommentar auf meiner Website nicht zu veröffentlichen.

9. Datensicherheit

Ich verwende innerhalb des Website-Besuchs aus Sicherheitsgründen und zur Gewährleistung von Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine SSL- (bzw. TLS-Verschlüsselung). Das erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt und an dem Schlosssymbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Meine Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. Weitere Informationen und Änderungen

Links zu anderen Websites
Mein Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Diese Verlinkungen sind in der Regel als solche gekennzeichnet. Ich habe keinen Einfluss darauf, inwieweit auf den verlinkten Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Ich empfehle daher, dass Sie sich auch bei anderen Websites über die jeweiligen Datenschutzerklärungen informieren.

Änderungen und Aktualisierungen dieser Datenschutzerklärung
Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung meiner Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehle ich, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.