Logo der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

AfD-Strategie aus der Weimarer Republik bekannt

Erklärung zu den Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Michael Eiche (WP vom 8. September)

09.09.2018

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Klausursitzung am 7. September intensiv, lange und mit Augenzeugen mit den Geschehnissen in Chemnitz befasst. Danach sind aus Demonstrationen mit u.a. Pegida-, ProChemnitz- und AfD-Schildern heraus Hitler-Rufe – teilweise in Sprechgesängen – skandiert und der Hitler-Gruß gezeigt worden. Aus größeren und kleineren Ansammlungen heraus gab es Jagd auf anders aussehende Menschen und weitere Übergriffe. Der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmaier rechtfertigt – natürlich indirekt – Selbstjustiz, selbst im Bundestag spricht die AfD von „Messermigration“ und kriminalisiert pauschal Menschen. Der AfD-Vorsitzende Gauland bezeichnet Hitler und die Nazis als „nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher Geschichte“. Ich hatte wenige Tage zuvor mit überlebenden Zeitzeugen und Opfern des Nazi-Terrors zu tun und bin fassungslos über solche Verharmlosungen!

Wenn aber Kritik auftaucht, distanziert man sich öffentlich oder will damit nichts zu tun haben – so wie das jetzt der Hagener AfD-Vorsitzende macht. Das ist eine Strategie, die man aus der Weimarer Republik kennt, als die braunen Horden anfangs verdeckt und dann immer offener ihre Gewalt und Ideologie gegen Juden und Andersdenkende ausübten. Wenn es brisant wurde, gab man den Biedermann...

Die AfD – einmal aus der Kritik am Euro entstanden! – hat gar kein Interesse daran (und auch keine Vorschläge), Probleme zu lösen, denn sie nutzen diese Probleme, um Menschen gegen Minderheiten aufzuhetzen. Der fürchterliche Tötungsfall eines Menschen mit Migrationshintergrund wahrscheinlich durch Migranten wird von AfD und Nazis jetzt instrumentalisiert, um pauschal gegen Minderheiten zu hetzen und ihre braune Suppe zu kochen.

Wahrscheinlich haben viele Menschen AfD aus Protest gewählt und stehen hoffentlich nicht hinter der Menschen verachtenden Politik der AfD, weil außer der Verleugnung des Klimawandels und der Politik für Reiche ja wenig im Programm ist. Aber über eines muss man sich klar sein: Wer künftig die AfD wählt, unterstützt Hetze gegen Menschen, und wer Mitglied in der AfD ist, ist auch verantwortlich für das, was Gauland, Höcke, und all die anderen sagen und tun. Damit werden am Ende Probleme nicht gelöst, sondern verschärft.

Die Schwerpunkte meiner Arbeit: