Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel freut sich über das Ergebnis der sog. Kohlekommission: „Es gibt einen Konsens der unterschiedlichen Gruppen bei einer entscheidenden Zukunftsfrage. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden.“ Jetzt müsse der Vorschlag der Kommission schnell in ein Gesetz umgewandelt werden.

Auf Druck der SPD sei die „Kommission für Strukturwandel und Kohleausstieg“ als zentraler Punkt in die Koalitionsverhandlungen aufgenommen worden. Nun liege ein „tragfähiger Konsens“ für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung vor, in dem Klimaschutz, Versorgungssicherheit und die Interessen der Arbeitnehmer/innen sowie der betroffenen Kommunen zusammengeführt wurden.

Der Abschlussbericht der Kommission sei allerdings erst der Anfang, gibt Röspel zu bedenken: „Jetzt müssen der Bund und vor allem die NRW-Landesregierung einen verlässlichen Rahmen für einen gelingenden Strukturwandel schaffen.“ Nordrhein-Westfalen sei ein Industrieland, „und das muss auch so bleiben“. Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der SPD-Bundestagsfraktion werde sich dafür einsetzen, dass dieser Strukturwandel gelingt. „Wir haben jetzt die Chance, die Zukunft der heute Betroffenen und der kommenden Generationen zu sichern und ein gewaltiges Innovationsprogramm zum Wohle unserer Gesellschaft auf den Weg zu bringen!“, sagt Röspel