„Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von Funklöchern, von abbrechende Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Diese Funklöcher müssen endlich geschlossen werden“, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Die SPD-Bundestagsfraktion fordere deshalb ein Förderprogramm Mobilfunk.

Mit diesem Programm sollen diese „weißen Flecken“, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, erschlossen werden. Wo der Marktausbau versagt, müsse der Staat eingreifen und für die Infrastruktur sorgen. Städte sollen mit dem Programm unterstützt werden, um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gründen, erläutert Röspel: „Die Kommunen können dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden – und die von den Anbietern genutzt werden müssen.“ Nur weil es sich für die Betreiber von Mobilfunknetzen nicht lohnt, wolle man die Funklöcher nicht länger als gegeben hinnehmen. „Wir brauchen schnelles, mobiles Internet nicht nur in der eigenen Wohnung, sondern auch entlang von Straßen und Bahnstrecken. Dafür wollen wir die rechtlichen Rahmenbedingungen neu gestalten“, berichtet Röspel.

In ihrem Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion außerdem „lokales Roaming“, das heißt, dass Anbieter fremde Masten und Netze mitnutzen können. Das verhindere teure Parallelinfrastrukturen und verbessere den Netzausbau auch in dünn besiedelten Regionen.

Mit der inzwischen begonnenen Versteigerung sei auch gesichert, dass ab Sommer 2019 die lokalen Frequenzen für autonome Industrienetze im Bereich 3,7-3,8 GHz vergeben werden können, ergänzt Röspel.