Der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel unterstützt den Appell eines Zusammenschlusses von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der sich gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr ausspricht. In dem Appell, der sich an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion richtet, heißt es: „Aufrüstung und Krieg sind in den letzten Jahren zu einer wachsenden Bedrohung für die Menschheit geworden. Schon bevor Waffen eingesetzt werden, gefährdet und behindert die gegenseitige Hochrüstung die Bemühungen um ein menschenwürdiges, solidarisches Zusammenleben auf diesem Planeten.“ Für René Röspel der ausschlaggebende Punkt, sich gegen die Kampfdrohnen zu positionieren: „Ich unterstütze den Inhalt des Appells, da ich vor allem die Gefahr eines militärischen Aufrüstungswettlaufs sehe. Es mag positive Aspekte beim Einsatz von Drohnen beim Militär geben, die Nachteile überwiegen aber für mich bei weitem.“
Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, hat der Deutsche Bundestag in den vergangenen Monaten über völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethische Fragestellungen im Zusammenhang mit der Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr debattiert. Neben zahlreichen Gesprächen in unterschiedlichen parlamentarischen Gremien fand zum Abschluss der Debatte am 5. Oktober auch eine öffentliche Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestages statt.
Auch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Bundestag (TAB) hat sich im Auftrag des Parlaments im Bericht „Autonome Waffensysteme“ mit den Vor- und Nachteilen und den möglichen Auswirkungen des Einsatzes autonomer Waffen auf Krisenentstehung und -vermeidung intensiv auseinandergesetzt. Die Untersuchung des TAB beschäftige sich zwar mit robotischen Waffensystemen, die ohne menschliches Zutun Ziele auswählen und bekämpfen und damit auch mit der ethischen Fragestellung, ob die Entscheidung über Leben und Tod von Menschen an Maschinen delegiert werden darf. Dies gehe über die derzeitige Debatte um die Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr hinaus. Der Bericht beschreibe aber dennoch eindrücklich, welche Vor- und Nachteile und mögliche Auswirkungen der Einsatz von automatisierten Waffen auf Krisenentstehung und -vermeidung haben kann, erläutert Röspel und ergänzt: „Dies hat mich in meiner Haltung bestärkt, der Anschaffung auch von nicht-vollautomatisierten Drohnen, wie sie derzeit im Gespräch sind, abzulehnen. Eine Politik des Friedens ist nicht durch die Anschaffung neuer Waffen und auch nicht durch immer höhere Rüstungsausgaben möglich.“
Der Appell gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen kann auf Seite sozialdemokraten-gegen-kampfdrohnen.de nachgelesen werden.
Die TAB-Studie „Autonome Waffensysteme“ ist unter t1p.de/ekbr zu finden.