Rede zur Neutralität der Wissenschaft und Forschungsfreiheit
Im Bundestag haben wir heute auf Verlangen der sogenannten „Alternative“ über die Neutralität der Wissenschaft und die Forschungsfreiheit in Deutschland debattiert. In meiner Rede in der Aktuellen Stunde habe ich deutlich gemacht, dass es nur eine Partei bei uns gibt, die politischen Druck auf Forschungsinstitute und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ausübt - und das ist die AfD. Deren Abgeordnete reden nicht nur im Bundestag immer wieder von einem Verbot von Forschung oder zweifeln wissenschaftliche Erkenntnisse z. B. in der Klimaforschung an, sondern tragen auch Schilder auf Demonstrationen, auf denen WissenschaftlerInnen in Gefängniskleidung gezeigt wird. Wenn das nicht ein Angriff auf Persönlichkeitsrechte, Meinungsfreiheit und Forschungsfreiheit ist, dann weiß ich nicht, was man unter „Angriff“ sonst verstehen könnte.