Röspel fordert Rückkehr zur solidarischen Krankenversicherung
1854 Unterschriften gegen den Zusatzbeitrag, den Arbeitnehmer bei der Krankenkasse bezahlen müssen, übergab Gisela Mielke von der IG Metall Hagen an den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel. Die Frage „Was tun Sie, Herr Röspel?" auf der beigefügten Karte konnte er gleich beantworten: „Der einseitig von den Versicherten zu tragende Zusatzbeitrag in der Krankenversicherung muss abgeschafft werden. Das hat die SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Klausurtagung schon im September beschlossen." Die Kassen sollten wieder von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu gleichen Teilen bezahlt werden.
Der Zusatzbeitrag wurde seinerzeit mit einer Begrenzung auf 0,9 Beitragssatzpunkte eingeführt, um die Lohnnebenkosten zu senken, Jobs zu sichern und Arbeitgeber sowie den Staat in Zeiten der Wirtschaftskrise zu entlasten, erläutert Röspel: „Die Belastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist verschärft worden, als die schwarz-gelbe Regierung den Arbeitgeberbeitrag einseitig festgeschrieben hat." Inzwischen gehe es der deutschen Wirtschaft aber so gut wie seit langem nicht mehr. Er halte es nicht nur deshalb für inakzeptabel, dass künftige Ausgabensteigerungen, die aufgrund des demografischen Wandels und des medizintechnischen Fortschritts unweigerlich entstehen werden, von den Versicherten alleine getragen werden müssen.
Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung könne aber nur ein Zwischenschritt sein, ergänzt der Abgeordnete: Unser Ziel ist die Bürgerversicherung, in die alle Menschen gemäß ihrem Einkommen einzahlen."
