Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) begleitet mit ihrer Expertise Bundestag und Bundesregierung in Fragen der Forschungs- und Innovationspolitik. Die Experten weisen in ihrem diesjährigen Gutachten auf den besonderen Fachkräftebedarf der KMU in Deutschland im Bereich Forschung und Innovation hin. Die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes durch die Koalition wird lobend hervorgehoben. Dennoch werden – wie auch in den Jahren zuvor – verlässliche Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs an den Hochschulen angemahnt.

Wir freuen uns sehr, dass die EFI die langjährige Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, sich auch mit sozialen Innovationen zu befassen, aufgegriffen hat.
In ihrem diesjährigen Gutachten richtet die Kommission ihren Fokus auf die abnehmende Innovationsintensität der KMU. Hier bedarf es weiterer innovations- und förderpolitischer und Anstrengungen. Dabei sind die derzeit eingesetzten Instrumente nach wissenschaftlichen Kriterien auf ihre tatsächliche Wirksamkeit zu evaluieren und ggf. anzupassen. Eine Forderung, die seitens der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren unterstützt wird.

Im Bereich Forschung und Innovation macht insbesondere der Fachkräftemangel den KMU besonders zu schaffen. Nach Einschätzung der Kommission gilt es daher, die Hemmnisse bei der Personalrekrutierung von ausländischen Fachkräften, aber auch von qualifizierten Flüchtlingen, für KMU weiter abzubauen. Dies ist eine Aufgabe für Politik, Kammern und Verbände gleichermaßen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich daher weiter für eine schnelle Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt stark machen.
Zur weiteren Stärkung des wissenschaftlichen Nachwuchses bedarf es an den Hochschulen verlässlicher Karriereperspektiven, was seitens der SPD-Bundestagsfraktion ebenfalls unterstützt wird. Richtigerweise bemängelt die Kommission die unzulänglichen Ausbaustandards von e-Government in Deutschland. Hier gibt es erheblichen Nachholbedarf.
Sogenannten ‚Patentboxen‘ als steuerlichem Innovationsanreiz erteil EFI eine klare Absage, da deren Wirksamkeit in Frage steht. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die Impulse der EFI Kommission aufgreifen und in ihren Dialogprozessen und im Dialog mit dem Koalitionspartner in Berlin weiter vorantreiben.