Der Bundestag hat am Donnerstag (13. November) die 25. BAföG-Novelle beschlossen. „Das bringt Auszubildenden und Studierenden spürbare Verbesserungen“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, „leider aber erst ab dem 1. August 2016.“

Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um sieben Prozent werden 110 000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Daneben werden auch die Wohnkosten- und Sozialpauschalen angehoben. Der Höchstsatz für Studierende, die nicht bei den Eltern wohnen, erhöht sich damit von derzeit 670 auf 735 Euro monatlich. Auch strukturell nimmt die BAföG-Reform wichtige Änderungen vor, erläutert Röspel: „Die Förderlücke zwischen Bachelor- und Masterstudium wird endlich geschlossen, überflüssige Leistungsnachweise werden abgeschafft und bürokratische Hürden insgesamt abgebaut.“ Anträge können ab 2016 online gestellt werden, wodurch das Verfahren beschleunigt wird.
Er selbst hätte diese Verbesserungen gern schon für das kommende Jahr verwirklicht, aber das sei mit dem Koalitionspartner CDU/CSU nicht möglich gewesen, bedauert der SPD-Abgeordnete. Umso mehr freut es ihn, dass der Bund bereits ab dem 1. Januar 2015 sämtliche BAföG-Leistungen allein bezahlt. Dadurch werden die Länder dauerhaft um 1,17 Milliarden Euro jährlich entlastet. Die Länder haben zugesagt, dieses Geld in Kitas, Schulen oder Hochschulen zu investieren, sagt Röspel: „Damit wird die Bildungsfinanzierung auch in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis gestärkt.“