Wie in den Jahren zuvor verweist die Expertenkommission für Forschung und Innovation (EFI) in ihrem Jahresgutachten auf den hohen Stellenwert von Forschung und Innovation für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Auch wenn sich im vergangenen Jahrzehnt durch die Anstrengungen des Bundes infolge sozialdemokratischer Initiativen, wie zum Beispiel der Exzellenzinitiative oder dem Pakt für Forschung und Innovation, die Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation erheblich verbessert haben, mahnen die Gutachter die Bundesregierung zu weiteren Anstrengungen.

„Die Hochschulen als Kern des deutschen Wissenschaftssystems müssen weiter im Blick der Forschungs- und Innovationspolitik bleiben. Die EFI Kommission hält eine gemeinsame Anstrengung von Bund und Ländern zur Verbesserung der Grundfinanzierung von Hochschulen für unabdingbar. Zu Recht hat sich die SPD im Rahmen der Koalitionsverhandlungen für eine deutliche Entlastung der Länder und eine bessere Grundfinanzierung der Hochschulen eingesetzt. Deshalb hält die SPD an ihrer Forderung fest, über eine Grundgesetzänderung Finanzierungsangebote für Bildung und Wissenschaft durch den Bund zu ermöglichen.

Der Anregung, den Finanzierungsschlüssel der außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu vereinheitlichen, steht die SPD offen gegenüber und will diese Forderung aufgreifen - insbesondere im Hinblick auf die künftige Ausgestaltung des Paktes für Forschung und Innovation.

Im internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe muss sich Deutschland auch künftig weiter anstrengen: So sieht das EFI-Gutachten hinsichtlich der Mobilität der besten Köpfe hin zum Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland noch Nachholbedarf. Gleiches gilt auch für das Halten von Talenten aus Wissenschaft und Forschung am Standort Deutschland.

Die Rahmenbedingungen für einen attraktiven Forschungs- und Innovationsstandort werden nicht ausschließlich durch Investitionen in Forschungseinrichtungen gestaltet, sondern vor allem durch Beschäftigungsperspektiven für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Der internationalen Mobilität von Talenten muss durch eine Vereinfachung der Aufenthaltsregelungen für Post-Doc Wissenschaftler sowie dem Ausbau von dual-career Möglichkeiten Rechnung getragen werden. Dieser Logik folgend plädiert die SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren dafür nicht nur das Aufenthaltsrecht zu modernisieren, sondern auch dem wissenschaftlichen Nachwuchs verlässliche und damit attraktive Arbeitsbedingungen in Deutschland zu bieten.“