Bärbel Bas, René Röspel und Christel Humme (von links) diskutierten mit den Besuchern im Haus Witten über die geplante Bürgerversicherung.

Wann kommt die Bürgerversicherung? „Wenn überhaupt, dann sofort, wenn wir die Regierung übernommen haben“, zeigte sich Bärbel Bas, Vorstandsmitglied der SPD-Bundestagsfraktion, zuversichtlich über den Ausgang der Bundestagswahl im September. Die Abgeordnete aus Duisburg war auf Einladung ihrer beiden Kollegen Christel Humme (nördlicher Ennepe-Ruhr-Kreis) und René Röspel (EN-Süd und Hagen) in das Haus Witten gekommen, um mit Interessierten darüber zu diskutieren, wie die von der SPD über einen langen Zeitraum erarbeiteten Vorschläge für eine „solidarische, gerechte und leistungsfähige“ Sozialversicherung umgesetzt werden können.

Deutschland ist eines der letzten Länder in Europa, das sich neben einer gesetzlichen auch eine private Krankenversicherung erlaubt, sagte Bärbel Bas, die vor ihrer Zeit als Abgeordnete bei einer Krankenkasse gearbeitet hat. Zehn Prozent der Menschen seien privat versichert. Die Bundesregierung habe die „Kopfpauschale“ – gemeint ist der Zusatzbeitrag – eingeführt und „im Stillen“ die Beitragsbemessungsgrenze abgesenkt und damit noch mehr Menschen die Möglichkeit gegeben, sich der gesetzlichen Versicherung zu entziehen, sagte Christel Humme: „Das höhlt die Solidarität im Gesundheitswesen immer weiter aus.“ Die SPD wolle zurück zu einkommensabhängigen Beiträgen. Berücksichtigt werden müssten aber nicht nur Löhne und Gehälter, sondern auch alle anderen Einkommensarten.
Nicht nur die Kranken-, sondern auch die Pflegeversicherung werde in eine Bürgerversicherung umgewandelt, sagte Bärbel Bas. Andere „Versorgungssysteme“ müssten ebenfalls integriert werden. Das gehe natürlich nur schrittweise. Zunächst gelte das nur für neue Verträge, bestehende Versicherungen würden weitergeführt. Wichtig sei, dass alle Menschen versichert sind.