9. Dezember 2008

„Der Kampf für die Menschenrechte beginnt hier vor unserer eigenen Haustür“, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember: „Nur wenn wir uns hier ohne wenn und aber für die Durchsetzung dieser elementaren Rechte einsetzen, können wir auch andere Länder zur Einhaltung der Menschenrechte drängen.“
Die Menschenrechtslage in Deutschland sei sicher „absolut nicht vergleichbar“ mit der in Somalia, China, Saudi Arabien oder vielen anderen Ländern, meint Röspel, aber gerade deshalb müsse man die jährlichen Berichte von „amnesty international“ über Mängel in Deutschland besonders ernst nehmen. Dies gelte besonders für den Umgang mit Flüchtlingen oder den Anti-Terror-Kampf.
Röspel sieht für die Zukunft neue menschenrechtliche Herausforderungen: „In unserer globalisierten Welt fällt Wirtschaftsunternehmen eine immer größere Verantwortung auch für die Einhaltung der Menschenrechte zu. Bei der Warenproduktion und beim Abbau von Rohstoffen müssen die grundlegenden Menschen-, Arbeits- und Umweltrechte geachtet werden.“ Dafür die Rahmenbedingungen zu schaffen, sei eine der wichtigsten Aufgaben des Bundestages und des Europäischen Parlamentes, fordert René Röspel: „Den entfesselten Kräften des Marktes werden wir Sozialdemokraten Schranken anlegen.“