(Drucksache 18/18167)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Wenn ich Sprachorthopäde wäre, dann müsste ich jetzt der Opposition diagnostizieren, dass sie echte Verrenkungen gemacht hat, um irgendetwas Schlechtes an dem Antrag zu finden.
(Heiterkeit bei der SPD – Kathrin Vogler [DIE LINKE]: Große Begeisterung!)
Ich glaube auch, dass das nicht wirklich gelungen ist. Da ist eher eine Bandscheibe herausgeflogen, um im Bild zu bleiben.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Ich will an dieser Stelle etwas klarstellen: Ich glaube, dass jedem und jeder von uns in der Medizin und in der Gesundheitsversorgung der Mensch das Wichtigste ist und dass der Patient im Mittelpunkt der Gesundheitsversorgung stehen muss. Das kann man, glaube ich, nicht bestreiten.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Ich persönlich bin sehr überzeugter Anhänger der sprechenden Medizin. Ich glaube, dass man der Kommunikation zwischen Ärzten und Patient viel mehr Raum geben muss, als es bislang der Fall ist.
(Kathrin Vogler [DIE LINKE]: Ja, da muss man auch mal was erforschen!)
Aber das ist eine Aufgabe des Gesundheitsausschusses. Das müssten vielleicht die Gesundheitspolitiker klären. Wir haben in unseren Vorschlägen deutlich gemacht, dass das auch Teil von Forschung sein muss. Aber es gibt auch einen technischen Fortschritt, den man für eine bessere Alltagsversorgung von Menschen sinnvoll nutzen kann. Das ist der Schwerpunkt des Antrags: Wir wollen uns mit dem technischen Fortschritt und der Medizintechnik befassen.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)
Es ist schon oft gesagt worden, und Stephan Albani hat es wieder gut auf den Punkt gebracht: Wenn gute Ideen häufig in der Schublade landen, weil der weitere Weg nicht gebahnt ist und das Geld fehlt, dann ist es nur legitim und richtig, zu sagen: Wir wollen Wagniskapital und Möglichkeiten suchen und fördern, damit eine solche gute technische Idee, die Sinn macht, den Patienten erreichen kann und es ihm am Ende besser geht. Dabei muss man sich mit der Frage befassen, wie man den Transfer aus der Wissenschaft in die Technologie und zum Patienten hinbekommt. Dazu dient der Antrag.
Wenn Sie behaupten, wir hätten kein Interesse an der Sicherheit der Patienten und der Forschung, dann haben Sie das in unserem Antrag überlesen: Wir schreiben ausdrücklich, dass wir Innovationshemmnisse, die nicht mit der Patientensicherheit und der Versorgungsqualität begründet sind, abbauen wollen. Beides steht zuoberst. Es kann nicht sein, dass irgendwas gefördert wird, was zulasten von Patientensicherheit oder Versorgungsqualität geht. Das macht keinen Sinn.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
In diese Richtung geht auch der Antrag.
Wir wollen zudem eine bedarfsorientierte Forschung, die dazu führt, den Alltag von Patienten besser zu machen. Das kann auch pflegewissenschaftliche Forschung sein. Es gibt genug Anträge von uns, die in diese Richtung gehen. Aber dieser Antrag stellt auf die Technik ab, und wir sagen ausdrücklich: Technik muss der Versorgungsverbesserung dienen.
Als weiterer Punkt – das richte ich an Kai Gehring, weil Sie das angesprochen haben – heißt es in unserem Antrag ausdrücklich, dass wir bestehende Kompetenznetzwerke, in denen erfahrene Kliniker ihre Kenntnisse der Betreuung von Patienten am Bett sozusagen in die Forschung transferieren können, außerhalb von Gesundheitszentren unterstützen wollen.
Dass uns die Patienten wichtig sind, wird auch dadurch deutlich, dass wir in einem Punkt den Vorschlag machen, dass Patientenvertreter, Versichertenvertreter, aber auch Vertreter von Beschäftigten in den Pflege- und Gesundheitsversorgungsberufen an der Überlegung beteiligt werden müssen, was wir in Deutschland an Forschung machen müssen und sollen. Das nennt man auf Neudeutsch Agenda Setting für Forschung. Wir wollen dafür sorgen, dass diese Vertreter mit ihren Erfahrungen, Sorgen und Problemen Teil der Forschungsplanung sind. Das ist der richtige Weg.
Ich bin überzeugt: Unser Antrag schließt Lücken und wirkt unterstützend. Ich sage das so deutlich, auch wenn das der Opposition schwerfällt.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er reißt neue Lücken!)