15. November 2007

Berlin. „Ziviler Aufbau ja, Krieg nein.“ Mit dieser kurzen Formel begründet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, warum er in dieser Woche im Bundestag die Teilnahme der Bundeswehr an der „Operation Enduring Freedom“ (OEF) in Afghanistan abgelehnt hat, obwohl er noch vor wenigen Wochen für den Verbleib der deutschen Soldaten im Rahmen des ISAF-Mandates gestimmt hatte. Auch damals sei ihm die Entscheidung schon schwer gefallen, weil der von ihm akzeptierte Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) mit dem Entsenden der Bundeswehr-Tornados verknüpft worden war: „Ein Ausstieg aus der Unterstützung des zivilen Aufbaus Afghanistans zum jetzigen Zeitpunkt wäre nicht zu verantworten gewesen.“ Der OEF-Einsatz sei eine direkte Reaktion auf die verheerenden Anschläge von 2001 gewesen. Im Jahr 2007 sei eine kontinuierliche Berufung auf das Recht zur Selbstverteidigung zweifelhaft. „Aus einem Ausnahmefall darf keine Regel werden“, meint René Röspel. Das Ziel, Menschenrechte, Demokratie und Wohlstand in Afghanistan zu verankern, sei bis heute nicht erreicht worden. Die humanitäre Situation der Bevölkerung habe sich seit 2006 wieder deutlich verschlechtert. Der Anti-Terrorkampf gegen Al-Qaida und Taliban wirke sich nicht nur kontraproduktiv auf den Wiederaufbau aus, er mache auch die Situation für deutsche Entwicklungshelfer und Soldaten in Afghanistan immer komplizierter und unsicherer. Röspel: „Das OEF Mandat ist nicht nachhaltig und nicht zielführend.“ Deshalb habe er gegen den Einsatz von OEF gestimmt und erwarte endlich auch einen Strategiewechsel der internationalen Gemeinschaft.