René Röspel (SPD):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Ich freue mich, wieder als Mitglied einer Regierungsfraktion an dieses Rednerpult treten zu dürfen, auch wenn es kein Geheimnis ist, dass ich mir durchaus eine andere Konstellation hätte vorstellen können.

(Beifall des Abg. Hans Josef Fell [BÜND-NIS 90/DIE GRÜNEN] - Cornelia Pieper [FDP]: Ich mir auch! - Jörg Tauss [SPD]: Das gilt sogar für Frau Pieper!)

Ich freue mich auch deswegen, weil nicht nur die Umwelt- und die Familien-, sondern gerade auch die Bildungs- und Forschungspolitiker der Sozialdemokratischen Partei dadurch in die Lage versetzt werden, nicht nur die Früchte ihrer Arbeit, die sie in den letzten sieben Jahren gesät haben, wachsen zu sehen und vielleicht sogar zu ernten, sondern auch in den nächsten Jahren weiter zu säen. Das ist, glaube ich, mit dieser Koalition durchaus möglich.

(Beifall bei der SPD)

Wir haben in den letzten Jahren im Bereich Bildung und Forschung wirklich eine erfolgreiche Politik gemacht. Mein Dank geht ausdrücklich an unseren ehemaligen Koalitionspartner, das Bündnis 90/Die Grünen, der dabei mitgeholfen und wirklich gute Sachen gemacht hat.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Aber nun schauen wir nach vorne. Wir haben in den letzten sieben Jahren in der Tat so viel in Bildung und Forschung investiert wie keine andere Regierung zuvor, Frau Sitte. Die Ausgaben für Bildung und Forschung haben wir von 1998 bis zum Jahr 2005 um 37 Prozent erhöht; das war ein schwieriger Kraftakt. Während Deutschland bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung 1998, gemessen am Anteil des Bruttoinlandsproduktes, noch im unteren Mittelfeld lag, haben wir es geschafft, uns auf Platz drei in Europa hinter Finnland und Schweden vorzuarbeiten. Das ist der richtige Weg.
Wir haben - das ist wirklich von sozialer Bedeutung - die Zahl der Studienanfänger um 40 Prozent erhöht.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Auch haben wir den Studierendenanteil der Kinder aus Arbeitnehmerfamilien und aus schwächeren, bildungsfernen Schichten, wie es so schön heißt, deutlich erhöht. Auch beim BAföG kam es zu deutlichen Erhöhungen: Der Kreis der Studierenden, der BAföG erhält, ist heute um 45 Prozent größer als noch vor sieben Jahren. Bei allem Konsens in vielen Fragen wird das allerdings einer der strittigen Punkte bleiben; denn was Studiengebühren anbelangt, haben wir eine deutlich andere Position als die Unionsfraktion.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Im Jahr 2004 haben wir den Pakt für Forschung und Innovation auf den Weg gebracht. Diejenigen, die die parlamentarischen Abende oder die Forschungseinrichtungen besuchen, wissen, wie wichtig er für die Deutsche Forschungsgemeinschaft oder die Max-Planck-Gesellschaft ist. Gestern haben wir das auch vom Fraunhofer-Institut gehört. Eine jährliche Erhöhung der Mittel in Höhe von 3 Prozent für die nächsten Jahre verlässlich zugesagt zu bekommen, das ist eine Art von Forschungspolitik, die hin und wieder durchaus Applaus verdient, auch von der Opposition. Was mich freut, ist, dass wir diese Art von Forschungspolitik fortsetzen werden.

Wir haben in Mikrosystemtechnologie, Nanotechnologie und Materialforschung investiert und die Investitionen in die Biotechnologie um 82 Prozent erhöht, sie also fast verdoppelt, Frau Flach.

(Beifall des Abg. Jörg Tauss [SPD])

Sie wissen das, versuchen es aber immer zu negieren.
Wir geben aber auch Geld aus für die Geisteswissenschaften, die Konflikt- und Friedensforschung, die Arbeitsforschung, die Gesundheitsforschung und die Frauenförderung. Ich sage Ihnen - auch das ist nicht zu vernachlässigen -: Den Anteil der Frauen in der Professorenschaft haben wir von 9,5 Prozent auf 14 Prozent gesteigert; das muss allerdings noch besser werden. Ich glaube, dazu werden wir in den nächsten Jahren unseren Beitrag leisten können.

(Beifall bei der SPD)

Wir sehen nicht nur die forschungspolitischen Erfolge unserer Politik, sondern auch ihre wirtschaftlichen Erfolge. Auch hierzu möchte ich Ihnen einige Aspekte nennen: Im Jahr 2002 betrug unser Exportüberschuss allein bei Gütern der Hoch- und Spitzentechnologie 132 Milliarden Euro. Das heißt, Deutschland ist nach wie vor das Land, das Spitzentechnologie exportiert. Darauf können wir uns nicht ausruhen, sondern das müssen wir weiter fördern.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Bei forschungsintensiven Gütern belegen wir mit einem Weltmarktanteil von 15 Prozent Platz zwei hinter den USA, bei den weltmarktrelevanten Patenten Platz zwei hinter Japan. Wir werden diese Liste ausbauen können; denn mittlerweile ist Deutschland ein guter Forschungsstandort.

(Beifall der Abg. Ilse Aigner [CDU/CSU])

Das haben wir auch gestern von den Vertretern des Fraunhofer-Instituts gehört.
Dank unserer Förderung überlegen sich mittlerweile amerikanische Unternehmen, zum Beispiel im Raum Dresden - sicherlich eine interessante Region -, ihre Forschungseinrichtungen und -abteilungen nach Deutschland zu verlegen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)

Das heißt, wir haben es geschafft, Deutschland wieder zu einem guten Forschungs- und damit auch Wirtschaftsstandort zu machen, was uns in die Lage versetzt, eine vernünftige Sozialpolitik zu betreiben.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD - Cornelia Pieper [FDP]: Das ist ja eine alte Rede!)

- Das ist keine alte Rede, sondern das sind immer wieder gute Fakten.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD - Lachen bei Abgeordneten der FDP)

Wir verzeichnen nicht nur wirtschaftlichen und forschungspolitischen Erfolg, sondern - das habe ich in den letzten fünf, sechs Jahren gespürt und das ist anders als vor zehn Jahren - erleben auch einen Stimmungswandel bei den Menschen, auch bei den Studentinnen und Studenten. Mein Eindruck ist, dass sie nicht mehr die Universität mit Diplom verlassen - zum Beispiel als Physiker, Elektroingenieur oder Maschinenbauer -, ohne zu wissen, was ihnen die Zukunft bringt. Mein Eindruck ist vielmehr, dass es ihnen wieder Spaß macht, in Deutschland zu studieren und zu forschen; das ist nicht zu unterschätzen. Dazu haben wir beigetragen und das werden wir auch in Zukunft fortsetzen.
Ein großer, bedeutender deutscher Dichter des 21. Jahrhunderts hat einmal gesagt: Opposition ist Mist. - Da hat er zweifelsohne Recht. Ich freue mich deswegen, in dieser Regierungsfraktion und auch in dieser großen Koalition mitarbeiten zu können; denn wir werden diese wichtige Bildungs- und Forschungspolitik fortsetzen. Das steht im Koalitionsvertrag und das ist eine gute Basis: im Sinne des Fortschritts in Deutschland, im Sinne der Menschen und im Sinne unserer Gesellschaft.

Meine Bitte und Aufforderung an Sie ist: Machen Sie mit! Es ist wirklich eine sinnvolle Sache, wenn wir zusammen die Bildungs- und Forschungspolitik gestalten.