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Dienstag, 11. Mai 2021, 10:30 - 12:00

Kommunalpolitische Konferenz

SPD-Fraktion im Online-Dialog

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Innenstadt, egal ob groß oder klein, ist das soziale und kommunikative Zentrum einer Stadt. Hier treffen sich Menschen, verbringen ihre Freizeit, versorgen sich mit Gütern und Dienstleistungen, gehen zum Arzt oder zum Amt, besuchen Restaurants, Cafés oder kulturelle bzw. sportliche Veranstaltungen. Viele Innenstädte stehen vor großen Aufgaben – Corona hat diese Herausforderungen besonders zugespitzt.

Eines der Kernelemente einer attraktiven Innenstadt ist der Einzelhandel. Immer häufiger beklagen sich Kunden über die „Uniformität“ der Städte – überall das gleiche Angebot in ähnlichem Ambiente. Auch das führt zu Besucher- und Umsatzrückgängen. Die Digitalisierung und der Online-Handel verändern den stationären Handel und das Freizeitverhalten nachhaltig, bieten aber auch Chancen. Die Innenstadt läuft Gefahr, mehr und mehr an Anziehungskraft zu verlieren. Dabei wirkt sich ihre Attraktivität in hohem Maße auf die Anziehungskraft für andere Wirtschaftszweige aus, wie zum Beispiel die Industrie. Dort, wo es einen vielfältigen Handels- und Erlebnisraum mit schönen und attraktiven Angeboten gibt, haben Unternehmen kaum Mühe, Fachkräfte zu finden. Nur für die Menschen muss auch der Wohnraum bezahlbar bleiben, weshalb wir die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ganz oben auf die politische Agenda gesetzt haben. Nur wenn sich Familien Wohnraum in den Innenstädten leisten können, bleiben sie dort und sorgen vor Ort für Lebendigkeit.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte nicht nur Antworten auf die krisenbedingte Situation in den Innenstädten geben, sondern langfristig angelegte Strategien entwickeln, um unsere Innenstädte und Ortskerne mit neuem Leben zu füllen und damit ihre Wirtschaftskraft, Vielfalt und Attraktivität zu erhalten und möglichst auszubauen.

Nur wie müssen sich die Innenstädte verändern, damit sie auch in Zukunft attraktive Orte zum Wohnen, Arbeiten und Wohlfühlen bleiben? Diese Frage möchten wir mit Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, sowie Vertreter*innen aus Wirtschaft und Kultur besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

10.30 bis 10.40 Uhr

Eröffnung

Dr. Rolf Mützenich, MdB, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

10.40 bis 10.50 Uhr

Statement

Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen

10.50 bis 11.50 Uhr

Podium

Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen

 

Burkhard Jung, Oberbürgermeister von Leipzig und Präsident des Deutschen Städtetags

 

Karin Welge, Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen

 

Monika Fontaine-Kretschmer, Stellvertretende Sprecherin von STADTENTWICKLER

 

Julia Vesper, Kinobetreiberin aus Passau

 

Moderation:

Bernhard Daldrup, MdB, Sprecher der AG Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

11.50 bis 12.00 Uhr

Schlusswort

Sören Bartol, MdB, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

 

Die Schwerpunkte meiner Arbeit: