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Röspel freut sich über Stadt-Info zur Solarenergie: „Der beste Weg zum Klimaschutz“

01.06.2020

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel hat sich sehr über die Informationsseite der Stadt Hagen in der WP/WR vom Samstag gefreut:  „Die Hagener Klimaschutzmanagerin gibt dort wertvolle Tipps zu einem der besten Wege zum Klimaschutz, der sich nicht nur finanziell lohnt, sondern auch energetisch.“ In der Regel produziere eine Solaranlage nach einigen Jahren mehr Strom als für ihre Herstellung gebraucht wurde, weiß Röspel, „also eine positive Bilanz für uns und unsere Kinder!“ Deshalb gehöre eine solche Anlage mindestens auf jeden Neubau.

Tatsächlich gibt es bislang aber immer noch den auf der Informationsseite erwähnten „Solardeckel“, der noch von der FDP/CDU/CSU-Regierung eingeführt wurde: Danach wird die staatliche Förderung für Photovoltaikanlagen beendet, sobald die installierte Kapazität von 52 Gigawatt erreicht ist. Das dürfte bereits im Juli erreicht sein, befürchten Experten. Zwar sei es der SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche „nach unendlich langen Verhandlungen endlich“ gelungen, den Widerstand der CDU/CSU gegen die Abschaffung des Deckels zu brechen. Jetzt müsse noch ein Weg gefunden werden, das noch vor der Sommerpause durch den Bundestag beschließen zu lassen „als weiteren Schritt in eine nachhaltige Zukunft“.

Obwohl das Erneuerbare Energien Gesetz die Bundesregierung seit 2017 dazu verpflichtet, rechtzeitig vor Erreichen des Deckels eine Anschlussregelung vorzulegen, habe das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen entsprechenden Gesetzesvorschlag bislang nicht vorgelegt, obwohl der Bundesrat bereits im November 2019 einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen hatte. „Den muss CDU-Minister Altmaier in dieser Woche endlich vorlegen“, fordert Röspel.

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