Solidarität mit jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern
Hier ist mein Statement zur den Ereignissen vor der Synagoge in Hagen nachzulesen.
Für Presseanfragen wenden Sie sich bitte an mein Bundestagsbüro.
Hier ist mein Statement zur den Ereignissen vor der Synagoge in Hagen nachzulesen.
Der Deutsche Bundestag berät in der heutigen Sondersitzung über den Afghanistan-Einsatz und finanzielle Hilfen für die Betroffenen der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021. Hierzu meine Pressemitteilung.
Unsere Initiativen und Lageberichte waren erfolgreich: Gut, dass wir einen klugen und mitfühlenden Finanzminister Olaf Scholz haben, der weiß, worauf es ankommt!
Der Ennepe-Ruhr-Kreis wird von der Bundesregierung mit 1,575 Millionen für den Breitbandausbau gefördert.
Immer wieder erstaunlich, wie dreist AfD-Leute an Fakten vorbei Behauptungen aufstellen! Meine Reaktion auf einen Leserbrief ist hier nachzulesen.
Die Kita Stadtmitte in Schwelm wird in das Bundesprogramm für Sprach-Kitas aufgenommen. Hier meine Pressemitteilung dazu.
Nach dem katastrophalem Starkregen bedarf es nicht nur der Solidarität aller BürgerInnen, sondern auch finanzieller Hilfe für die Geschädigten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte Mittel bereitstellen. Hier kann man meine Pressemitteilung lesen.
Das Bundesumweltministerium und unsere Ministerin Svenja Schulze haben in dieser Legislaturperiode zahlreiche Projekte zum Klima- und Naturschutz unterstützt. 2,5 Millionen Euro der bereitgestellten Mittel flossen nach Hagen und den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis. Hier kann man meine Pressemitteilung nachlesen.
Zur Berichterstattung in der WP zum Direktkandidaten der AfD in Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht bzw. einen Leserbrief geschrieben. Es wird durch den Kandidaten der Anschein erweckt, als ob man in der AfD sogenannte bürgerliche Interessen vertritt. Man gibt sich einen harmlosen Anstrich und lässt dabei unter den Tisch fallen, dass es sich um eine in Teilen bereits als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestufte Partei handelt. Rassismus, Antisemitismus, Sexismus sind keine Einzelfälle, sondern gehören zur DNA der AfD - diese Erfahrung musste ich in den letzten vier Jahren im Bundestag über AfD-Redebeiträge oder auch -Zwischenrufe leider machen. Klar muss sein: Wer für die AfD kandidiert oder sie wählt, unterstützt Personen von Höcke bis Kalbitz und rassistische Hetze - einen schlanken Fuss kann sich da niemand machen!
Wie wichtig schnelles, verlässliches Internet ist, haben wir im letzten Jahr noch einmal ganz deutlich erfahren. Deshalb freue ich mich, dass der Bund den Breitbandausbau im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis fördert. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu lesen.
Die gemeinsame Presseerklärung mit Wolfgang Jörg zum Artikel kann hier nachgelesen werden. Wir reagieren auf die Forderung des Hagener Oberbürgermeisters an die SPD-Abgeordneten, in Sachen kommunaler Unterstützung zu handeln. Während mit Hilfe der SPD im Bund zahlreiche Finanzhilfen bereitgestellt wurden, müssen CDU und FDP auf Landesebende noch einiges liefern.
Zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg habe ich eine Erklärung zum WP-Artikel "Städte brauchen Unterstützung" vom 14. Juni 2021 veröffentlicht. Die Erklärung kann hier nachgelesen werden.
Am 16. Juni macht die "Dialogtour" der SPD-Bundestagsfraktion Halt in Schwelm. Wer vorbeikommen möchte, findet hier alle Informationen.
Am Mittwoch, dem 9. Juni, lädt die SPD-Bundestagsfraktion Auszubildende, Ausbilder und junge Gewerkschafter von 17 bis 19 Uhr zu einer digitalen Fachkonferenz unter dem Motto „Aus- und Weiterbildungsversprechen für Eure Zukunft“ ein. Hierzu meine Pressemitteilung.
Der Bund übernimmt die Hälfte der voraussichtlichen Kosten für die Sanierung der Südfassade an der Christuskirche. Das hat der Haushaltsauschuss des Bundestages beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
In diesem Jahr begehen Bund, Länder und Kommunen zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern das Jubiläum „50 Jahre Städtebauförderung". 1971 führte die Bundesregierung unter Kanzler Willy Brandt das Programm ein. Hierzu meine Pressemitteilung.
Heute fand die digitale Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt, bei der SPD-Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz mitdiskutiert hat. Hier kann man meine Pressemitteilung nachlesen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Bundeshaushalt 2021 erfolgreich für die Bereitstellung von fünf Millionen Euro für Tierheime eingesetzt. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Im April 1946, fast genau ein Jahr nach dem Ende von Krieg, Terror und Faschismus in Deutschland, hat der spätere SPD-Bundesvorsitzende Erich Ollenhauer die Gründung der „Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken“ initiiert. Hier meine Pressemitteilung zum 75. Jubiläum.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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