Gemeinsam mit 244 anderen Abgeordneten aller demokratischen Parteien im Bundestag habe ich einen Appell an die Bundesregierung - insbesondere Innenminister Seehofer - gerichtet. Wir können und müssen mehr machen! Hier kann man den Appell lesen.
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss zur Zukunft der Stahlindustrie gefasst. Hier kann man meine Pressemitteilung dazu lesen.
Hier kann man sich meine Rede für den sogenannten Einzelplan 30 anhören. Das ist der Etat im Haushalt, der für Bildung und Forschung vorgesehen ist.
Durch den Bericht über die Zahlung eines so genannten Corona-Bonus kann der Eindruck entstehen, dass der Deutsche Bundestag hier eine „Extrawurst“ für die Beschäftigten seiner Mitglieder gebraten hat. Die Augsburger Allgemeine (und die, die dort abschreiben) verschweigen allerdings, dass es sich bei der einmaligen Sonderzahlung um ein Regelung des Tarifvertrags für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Bundes handelt, die bereits am 25 ...
Die Pflegekräfte in den Hagener Krankenhäusern empfinden es nachvollziehbar als ungerecht, wenn die so genannte Corona-Prämie nicht in der Krankenpflege ankommt. Hier rächt sich, dass Bundesgesundheitsminister Spahn bei der ersten Pflege-Bonus-Regelung, die im Mai beschlossen wurde, mit seinen ersten Äußerungen die Hoffnung erweckt, alle Pflegenden würden die Corona-Prämien erhalten ...
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Ich freue mich, dass Finanzminister Olaf Scholz die Details und Bedingungen der Hilfen festgelegt hat und die Novemberhilfe jetzt zügig bei den Betroffenen ankommen kann ...
Hier kann man meine Pressemitteilung zum Appell "Sozialdemokraten gegen Kampfdrohnen" nachlesen.
Am Dienstag, dem 10. November findet eine Konferenz der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Zukunft des Wissenschaftssystems“statt. Hier gibt es meine Pressemitteilung dazu mit mehr Infos und auch den Link für die Anmeldung.
Nach zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren rund 800 Seiten starken Bericht vorgelegt. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der „Mehrwert“ von KI muss sozial sein. Der Bundestag hat am Donnerstag, den 5. November über den Abschlussbericht debattiert. Hier geht´s zu meiner Rede.
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend die von der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorangetriebene Beschlüsse gefasst, die vor allem Familien und Menschen mit Behinderungen unterstützen. Hierzu meine Pressemitteilung.
Heute haben die Obleute der KI-Enquete den Abschlussbericht an den Bundestagspräsidenten überreicht. Hier ist meine Fraktionspressemitteilung dazu.
Die neue Ausgabe der Fraktion intern der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen. Schwerpunktthema ist in dieser Ausgabe die Grundrente.
Ich habe meine Bereitschaft erklärt, bei der nächsten Bundestagswahl wieder für eine Kandidatur bereitzustehen. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Als zuständiger Berichterstatter für Gentechnik und stellvertretender forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion habe ich eine Pressemitteilung zu den diesjährigen PreisträgerInnen der Nobelpreise für Chemie und Physik veröffentlicht. Hier ist sie nachzulesen.
Eine Stellungnahme der Präsidenten der außeruniversitären Forschungsorganisationen zur COVID-19-Epidemie auf Basis von mathematischen Analysen der Datenlage zeigt, dass es vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen es umso wichtiger, dass jede/r Einzelne einen Beitrag leistet, um das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Wir haben im Bundestag eine weitreichende finanzielle Unterstützung für unsere Kommunen beschlossen. Der Bund kann nun gemeinsam mit den Ländern pandemiebedingte Gewerbesteuerausfälle erstatten. In meiner Pressemitteilung finden sich auch Zahlen für meinen Wahlkreis.
Mit dem Hilfsprogramm "Neustart Kultur" reagiert der Bund auf die durch die Corona-Pandemie verursachte schwierige Lage der Kultur- und Medienschaffenden. In meiner Pressemitteilung sind nähere Informationen zum Programm zu finden,
Meine Geduld ist am Ende. Seit Monaten wartet man auf die in Aussicht gestellte konstruktive, aber vor allem humanitäre Lösung für die Menschen auf den griechischen Inseln, doch von Bundesinnenminister Seehofer ist da nichts zu erwarten! Gemeinsam mit zahlreichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich deswegen als Reaktion auf die weitere Zuspitzung der Lage in Moria mit einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin gewendet. Hierzu meine Pressemitteilung.
Bereits seit Beginn der Corona-Krise haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion die Sorgen der semi-professionellen Sportvereine in den höheren Ligen im Blick gehabt, deren Spielbetrieb ja seit April dieses Jahres faktisch zum Erliegen gekommen ist. Der Haushaltsausschuss des Bundestages erweitert nun die Corona-Überbrückungshilfen auf alle dritten Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paraolympischen (semi-)professionellen Sportvereine, Verbände und Unternehmen. Dazu meine Pressemitteilung.
Zusammen mit meinen digitalen Sommergesprächen möchte ich mit Euch/Ihnen ins Gespräch kommen. In mehreren Gesprächen mit unterschiedlichen GesprächspartnerInnen spreche ich daher im August und September über aktuelle politische Herausforderungen und Themen, die Euch/Ihnen auf der Seele liegen.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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