fraktion intern erschienen
Die neue Ausgabe der "fraktion intern" der SPD-Bundestagfraktion ist erschienen. Diesmal u. a. mit Beiträgen zum Klimaschutz, zum (fast) vollständigem Abbau des Solis und Verbesserungen in der Pflege.
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Rede zum Haushalt 2020: Bildung und Forschung
Der Bundestag berät in dieser Woche abschließend des Bundeshaushalt 2020. Der Etat für Bildung und Forschung erhöht sich auf 18,29 Milliarden Euro. Hier meine Rede zum Einzelplan 30.
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Respekt und Unterstützung für klare Haltung von Hartmut Ziebs
Hier meine Erklärung zu den verbandsintern geäußerten Rücktrittsforderungen gegen Feuerwehrverbands-Präsident Hartmut Ziebs.
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René Röspel freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung ab 2021
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Staat muss klimafreundliches Leben ermöglichen
Eine einfache Lösung wird es nicht geben. Das wurde bei der fast dreistündigen Diskussion zum Thema „Klimapolitik 2030“ klar, zu der ich mit meinem Kollegen Ralf Kapschack ins Hagener „Kultopia“ eingeladen hatten. Hier meine Pressemitteilung zur Veranstaltung am 28. Oktober 2019.
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Klimaschutzprogramm 2030
Im Herbst 2019 hat sich die Große Koalition auf ein umfassendes Maßnahmenpaket für den Klimaschutz geeinigt. Ziel ist es, einen deutlichen Beitrag im Kampf gegen die globale Erwärmung zu leisten, den Ausstoß an Treibhausgasen in Deutschland bis zum Jahr 2030 um 55 Prozent gegenüber 1990 zu senken und Mitte des Jahrhunderts ein klimaneutrales Land zu sein ...
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Rede zu digitalem Lernen und Datenschutz
Hier geht es zu meinem Redebeitrag zu den Anträgen der FDP, die sich mit dem Thema digitales Lernen und Datenschutz beschäftigen. Egal ob Cybersicherheit, Industrie 4.0, Bürokratieabbau oder eben die Einführung von Künstlicher Intelligenz in Schulen – alles soll nach der FDP "Smart Germany" werden ...
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Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung
Das Klimaschutzprogramm 2030 wird viel diskutiert. Die einen sagen, es sei zu kurz gegriffen, andere loben es als erste, große Kraftanstrengung. Damit sich jede und jeder ein Bild machen kann, ist der Text der Eckpunkte zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung hier nachzulesen!
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Begleitgruppe Klimaschutzgesetz der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlicht Vorschläge zum Klimaschutz
Am 05.09.2019 hat die Begleitgruppe Klimaschutz der SPD Bundestagsfraktion ihre Vorschläge für einen fortschrittlichen Klimaschutz veröffentlicht. Das Papier ist hier abrufbar!
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Interview im FES-info Magazin 02/2019
Dreimal im Jahr erscheint das info Magazin der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Für das aktuelle Magazin habe ich ein Interview über die gesellschaftlichen Aspekte von Künstlicher Intelligenz (KI) gegeben.
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Die neue Ausgabe der Fraktion intern ist erschienen
Die neue Ausgabe der Fraktion Intern der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen. Diesmal ist das Schwerpunktthema "Überall gut leben". Die Ausgabe kann hier heruntergeladen werden.
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Ehrenamtler erlebten vier Tage Berlin
Ein abwechslungsreiches Programm erlebten 44 Personen von verschiedenen ehrenamtlichen Organisationen aus Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis, die das Bundespresseamt auf meine Anregung hin nach Berlin eingeladen hatte. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Röspel: SPD setzt sich für Abbau der Altschulden ein
Meine Pressemitteilung zu den Äußerungen von Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Kämmerer Christoph Gerbersmann zum Thema Altschuldenabbau (WP vom 9. Juli).
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Röspel: „Finanzminister Olaf Scholz unterstützt das Ruhrgebiet."
„Wir Ruhr-SPD-MdB setzen uns gemeinsam für die Menschen im Ruhrgebiet ein und haben unsere wichtigsten Forderungen noch einmal deutlich machen können. Die Menschen im Ruhrgebiet verdienen auch im dritten Strukturwandel eine faire Chance und eine lebenswerte Zukunft. Olaf Scholz ist auf dem richtigen Weg", freut sich René Röspel nach einem Gespräch der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit Bundesfinanzminister Scholz ...
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Mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Der Bundestag hat das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. „Der Zoll kann nunmehr effektiver gegen illegale Beschäftigung vorgehen“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Außerdem würden wirksame Maßnahmen zur Verhinderung der unberechtigten Inanspruchnahme von Kindergeld eingeführt ...
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Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
„Wir beraten im Bundestag eine Reihe von Gesetzen, die insbesondere viele Verbesserungen für Geflüchtete bedeuten, die lange in Deutschland leben. Gleichzeitig wird ein deutlich moderneres und den Herausforderungen angemesseneres Zuwanderungsrecht geschaffen. Das ist ein wichtiger Verhandlungserfolg der SPD ...
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Röspel lädt zur Diskussion über „gute Agrarpolitik“
Zusammen mit der Abgeordneten Nezahat Baradari (Märkischer Kreis) veranstalte ich am 13. Juni um 18:00 Uhr eine Diskussion über die Neuausrichtung der Agrarförderung. Der landwirtschaftliche Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering, wird dabei über die Pläne der SPD berichten. Hierzu meine Pressemitteilung.
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Strukturhilfen für die Steinkohleregionen sind ein wichtiger Schritt
Hier meine Pressemitteilung zu den Eckpunkten zum „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen".
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Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Abstimmung zum ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ am 17. Mai 2019
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Bahn muss nach Abschluss von Bauarbeiten gewohnte Direktverbindungen wieder anbieten
Wegen der leidigen Einschränkungen und Probleme bei der Hagener Fernverkehrs-Anbindung stehe ich seit Jahren in einem „regem und sehr kritischen“ Austausch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG. Ich werde die Bahn und ihren Vorstand auf die Zusage festnageln, nach Abschluss der Bauarbeiten für Hagen und für die gesamte Region Rhein-Ruhr die gewohnten Verbindungen wieder anzubieten. Hierzu meine Pressemitteilung.
