Heute fand die digitale Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt, bei der SPD-Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz mitdiskutiert hat. Hier kann man meine Pressemitteilung nachlesen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Bundeshaushalt 2021 erfolgreich für die Bereitstellung von fünf Millionen Euro für Tierheime eingesetzt. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt Bildungs-, Lebens- und Zukunftsperspektiven der Jüngsten in den Blick. Dazu hier meine Pressemitteilung.
Im Bundestag haben wir heute auch über Anträge von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Forschung in der Anticorona-Medikation debattiert. Meine Rede kann hier nachgeschaut werden.
Auch in Hagen und dem EN-Kreis kritisieren viele Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die in der Corona-Pandemie von Schließungen und massiven Umsatzrückgängen betroffen sind, dass die Corona-Hilfen nicht schnell genug ankommen. Jetzt werden die Corona-Hilfen angepasst. Hierzu meine Pressemitteilung.
Zum Ausgleich fehlender Gewerbesteuereinnahmen erhalten die Kommunen im Wahlkreis Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe. Dazu hier meine Pressemitteilung.
Die Pflegekräfte in den Hagener Krankenhäusern empfinden es nachvollziehbar als ungerecht, wenn die so genannte Corona-Prämie nicht in der Krankenpflege ankommt. Hier rächt sich, dass Bundesgesundheitsminister Spahn bei der ersten Pflege-Bonus-Regelung, die im Mai beschlossen wurde, mit seinen ersten Äußerungen die Hoffnung erweckt, alle Pflegenden würden die Corona-Prämien erhalten ...
Zur öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am 12. November 2020 gibt es hier meine Pressemitteilung - und die Einladung, der Sitzung online zu folgen
Eine Stellungnahme der Präsidenten der außeruniversitären Forschungsorganisationen zur COVID-19-Epidemie auf Basis von mathematischen Analysen der Datenlage zeigt, dass es vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen es umso wichtiger, dass jede/r Einzelne einen Beitrag leistet, um das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Bereits seit Beginn der Corona-Krise haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion die Sorgen der semi-professionellen Sportvereine in den höheren Ligen im Blick gehabt, deren Spielbetrieb ja seit April dieses Jahres faktisch zum Erliegen gekommen ist. Der Haushaltsausschuss des Bundestages erweitert nun die Corona-Überbrückungshilfen auf alle dritten Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paraolympischen (semi-)professionellen Sportvereine, Verbände und Unternehmen. Dazu meine Pressemitteilung.
Wie üblich schmückt sich die FDP bei den Mitteln für die digitale Ausstattung der Schulen mit fremden Federn: Das beschriebene Sofortprogramm ist eine unmittelbare Reaktion auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Bund unterstützt durch eine Entscheidung im Koalitionsausschuss jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben. Hier meine ausführliche Erklärung zum WP-Artikel.
Die Corona-Pandemie hat für Menschen mit Behinderungen besondere Auswirkungen. Auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion gibt es nun Hilfen. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Der Bundestag hat in seiner Sitzung am Montag, 29. Juni, das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Kern des Gesetzes sind die zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer und die Zahlung eines Kinderbonus in Höhe von 300 Euro. Hierzu meine Pressemitteilung.
Viele Studierende sind durch die Corona-Pandemie in finanzielle Not geraten. Einige stehen und standen vor der Frage, ob sie ihr Studium abbrechen müssen, weil ihre Nebenjobs, mit denen sie ihr Studium finanzieren, weggebrochen sind. Insbesondere internationale oder ältere Studierende, die nicht BAföG-berechtigt sind, bangen um ihre Existenz ...
Der Koalitionsausschuss hat am 3. Juni 2020 Eckpunkte eines umfangreichen Konjunkturprogramms beschlossen. Es hat allein in 2020/21 ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro und ist ein Programm für Familien, für Auszubildende, für kleine und mittelständische Unternehmen (auch Sozialunternehmen), für die Kultur, die Umwelt und für die Kommunen. Die Stärkung der Kommunen ist besonders wichtig, denn die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte von Städten und Gemeinden. Hierzu meine Pressemitteilung.
Die Corona-Pandemie bedrohe nicht nur unsere Gesundheit, sie sei auch eine Bedrohung für unser Zusammenleben und unseren Wohlstand, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Am härtesten treffe die Krise diejenigen, die schon in guten Zeiten nichts an die Seite legen konnten: Menschen mit geringen Einkommen, kleinere Unternehmen, ärmere Staaten ...
Meine Rede bei der Aktuellen Stunde zur "Whistleblower-Studie des BMI".
Das Coronavirus stellt unser Land vor die größte Herausforderung seit vielen Jahrzehnten. Die Gesundheit der Bevölkerung und die öffentliche Versorgung stehen an erster Stelle. Bund, Länder und Gemeinden tun alles Machbare, um die Gesundheit der Menschen zu schützen und die negativen Folgen der Pandemie für unser Zusammenleben, auf die Arbeitsplätze und auf die Wirtschaft möglichst gering zu halten. Auf dieser Seite habe ich Ihnen die verschiedenen Hilfsangebote auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene zusammengestellt.
Rund 1,2 Mio. Menschen in beruflicher Ausbildung und rund 2,3 Mio. Studentinnen und Studenten sind von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen. Die SPD will, dass diese Menschen ihre Ausbildung erfolgreich fortsetzen und beenden und dabei ihre laufenden Kosten für Wohnung und Lebensunterhalt weitertragen können. Dafür haben wir einen Aktionsplan entworfen.
Mit Vision und Verantwortung für eine soziale Zukunft.
Verdient: Sicheres Einkommen, planbares Leben.
Sozial und gerecht für alle Generationen, auch in Zukunft.
Denn früher oder später trifft es alle mal.
Schließlich wollen unsere Kinder auch noch hier leben.
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