Solidarität mit jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern
Hier ist mein Statement zur den Ereignissen vor der Synagoge in Hagen nachzulesen.
Schlagwort: Presse
-
-
Pressestatement der Landesgruppen NRW und RLP zum Wiederaufbaufonds nach der Hochwasserkatastrophe
Unsere Initiativen und Lageberichte waren erfolgreich: Gut, dass wir einen klugen und mitfühlenden Finanzminister Olaf Scholz haben, der weiß, worauf es ankommt!
-
Reaktion auf den Leserbrief von Frau Klinkmann in der WP vom 28.07.2021
Immer wieder erstaunlich, wie dreist AfD-Leute an Fakten vorbei Behauptungen aufstellen! Meine Reaktion auf einen Leserbrief ist hier nachzulesen.
-
Mein Leserbrief zum Artikel „Der Wahlkampf startet am Küchentisch“, WP 26.6.2021
Zur Berichterstattung in der WP zum Direktkandidaten der AfD in Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht bzw. einen Leserbrief geschrieben. Es wird durch den Kandidaten der Anschein erweckt, als ob man in der AfD sogenannte bürgerliche Interessen vertritt. Man gibt sich einen harmlosen Anstrich und lässt dabei unter den Tisch fallen, dass es sich um eine in Teilen bereits als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestufte Partei handelt. Rassismus, Antisemitismus, Sexismus sind keine Einzelfälle, sondern gehören zur DNA der AfD - diese Erfahrung musste ich in den letzten vier Jahren im Bundestag über AfD-Redebeiträge oder auch -Zwischenrufe leider machen. Klar muss sein: Wer für die AfD kandidiert oder sie wählt, unterstützt Personen von Höcke bis Kalbitz und rassistische Hetze - einen schlanken Fuss kann sich da niemand machen!
-
Medizinisch-technische Ausbildung wird reformiert – und es gibt mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz
Der Bundestag hat auf Druck der SPD die medizinisch-technische Ausbildung reformiert und u. a. das Schulgeld endlich abgeschafft. Für NotfallsanitäterInnen gibt es jetzt Rechtssicherheit bei lebensrettenden Maßnahmen. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
-
Mehr Bildungsgerechtigkeit – Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ gestartet
Die mit insgesamt 125 Millionen Euro geförderte Initiative „Schule macht stark“ ist jetzt gestartet: Gleich zwei Hagener Schulen werden unterstützt. Hier gibt es meine Pressemitteilung dazu.
-
Der Bund fördert 61 Sprachkitas in Hagen und EN-Süd
Im Förderungspaket sind zu den bisherigen auch neue Sprachkitas hinzugekommen. Hier gibt es meine Pressemitteilung dazu.
-
Stellungnahme zu WP-Artikeln
Zu den Artikeln „Neues Werk für 100 Millionen“ und „Die Weltmaschine trägt ein Stück Hagen in sich“ hier meine Stellungnahme.
-
Kinderrechte müssen Vorrang haben
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am 20. November 1989 die Kinderrechtskonvention verabschiedet. Hier ist meine Pressemitteilung zum Jubiläum: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz
-
Röspel weist auf öffentliche Anhörung zum Infektionsschutzgesetz hin
Zur öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am 12. November 2020 gibt es hier meine Pressemitteilung - und die Einladung, der Sitzung online zu folgen
-
Bundesumweltministerium unterstützt soziale Einrichtungen
Soziale Einrichtungen werden mit zwei neuen Förderprogrammen des Bundesumweltministeriums unterstützt. Mehr dazu hier in meiner Pressemitteilung.
-
Anmeldeportal für Thomas Cook-Geschädigte: Noch schnell registrieren!
Thomas Cook-Geschädigte können sich noch bis zum 15. November für die freiwilligen Ausgleichszahlungen der Bundesregierung anmelden. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
-
Starke Entlastung für Familien und Behinderte
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend die von der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorangetriebene Beschlüsse gefasst, die vor allem Familien und Menschen mit Behinderungen unterstützen. Hierzu meine Pressemitteilung.
-
Emil Schumacher, der Bundestagspräsident und Künstliche Intelligenz
Kunstwerke des namhaften Hagener Künstlers hängen auf der Präsidialebene des Reichstagsgebäudes
-
Künstliche Intelligenz ist die nächste Stufe der Digitalisierung
Heute haben die Obleute der KI-Enquete den Abschlussbericht an den Bundestagspräsidenten überreicht. Hier ist meine Fraktionspressemitteilung dazu.
-
Nobelpreise für Chemie und Physik würdigen die Bedeutung der Grundlagenforschung in Deutschland
Als zuständiger Berichterstatter für Gentechnik und stellvertretender forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion habe ich eine Pressemitteilung zu den diesjährigen PreisträgerInnen der Nobelpreise für Chemie und Physik veröffentlicht. Hier ist sie nachzulesen.
-
Arbeit mit KI und trotz KI
Die Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz" des Deutschen Bundestages hat heute Kurzfassungen veröffentlicht. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
-
Digitale Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zu bezahlbaren Erneuerbaren Energien
Zur Veranstaltung am Montag, 7. September 2020 hier meine Pressemitteilung
-
Digitales Sommergespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze
Zum interaktiven Gespräch mit Svenja Schulze hier meine Pressemitteilung.
-
Der Solardeckel ist weg: Neue Chancen für mehr Solarstrom
Durch die Rücknahme des 52-Gigawatt-Deckels haben wir eine weitere Förderung von Solaranlagen möglich gemacht. Hier ist meine Pressemitteilung dazu.
Alle Schlagwörter:
- AfD
- Agrarförderung
- Altschulden
- Arbeit und Soziales
- Asylpolitik
- Ausbildung
- Autobahn
- BAföG
- Bauen
- Behindertenpolitik
- Belarus
- Betreuung
- Bildung
- Biotechnologie
- Bundesregierung
- Bundestag
- Bundeswehr
- Corona
- Demokratie
- Deutsche Bahn
- Diätenspende
- Diesel
- Digitale Sommergespräche
- Digitalisierung
- Digitalpakt
- EFI
- Ehrenamt
- Energiepolitik
- Enquete-Kommission
- EU-Zuwanderung
- FDP
- Forschung
- Forschungspolitik
- Fraktion vor Ort
- Gentechnik
- Gesundheit
- Girl's Day
- Grundgesetz
- Haushalt
- HTS
- Inklusion
- Innovation
- Integration
- Klimaschutz
- Kohleausstieg
- Kommunen
- Künstliche Intelligenz
- Landwirtschaft
- Mieten
- Mobilfunk
- Mobilität
- NRW
- Organspende
- PFI
- Pflege
- Presse
- Rechtspopulismus
- Rente
- Ruhrgebiet
- Rundfahrt
- Schulen
- Seltene Erkrankungen
- Soziale Stadt
- Sozialer Arbeitsmarkt
- Sozialer Wohnungsbau
- Sozialstaat
- SPD-Bundestagsfraktion
- Sprunginnovation
- Sterbehilfe
- Studium
- THW
- Umweltschutz
- Verbraucherschutz
- Verkehrspolitik
- Wahlkreis
- Wasserstoff
- Wissenschaft
- Wohnungspolitik
